jura-basic (Makler) - Grundwissen
   
 jura-basic.de
 Juristisches
      Basiswissen

Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Maklervertrag (Zivilmakler)

Begriff und Bedeutung

Der Maklervertrag ist ein im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelter Vertragstyp (sog. gesetzlicher Vertragstyp). Er ist ein Vertrag zwischen Makler und Auftraggeber (Kunden). Der Maklervertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen (Angebot und Annahme) zustande (sog. Vertragsschluss).

Wer für den Nachweis der Gelegenheit zum Abschluss eines Vertrags oder für die Vermittlung eines Vertrags einen Mäklerlohn verspricht, ist zur Entrichtung des Lohnes nur verpflichtet, wenn der Vertrag infolge des Nachweises oder infolge der Vermittlung des Mäklers zustande kommt (§ 652 Abs. 1 BGB@). Diese gesetzliche Verpflichtung betrifft den Auftraggeber (Kunden). Er verpflichtet sich zur Zahlung des Lohnes, wenn durch den Makler eine Maklerleistung erfolgt.

Den Makler trifft keine Tätigkeitspflicht, er verspricht keine Tätigkeit. Gelingt dem Makler den Nachweis oder die Vermittlung eines Vertrags, hat er aber einen Anspruch auf den Maklerlohn.

Beim Maklervertrag (§ 652 BGB@) ist zu unterscheiden zwischen:

  • Nachweismakler,

  • Vermittlungsmakler

Die Maklerleistung des Nachweismaklers besteht in dem "Nachweis der Gelegenheit zum Abschluss eines Vertrages". Damit ist eine Mitteilung des Maklers an seinen Kunden gemeint, durch die der Kunde in die Lage versetzt wird, in konkrete Verhandlungen über den von ihm angestrebten Hauptvertrag einzutreten. Da der Kunde derartige Verhandlungen nur einleiten kann, wenn er auch erfährt, an wen er sich wegen des angestrebten Vertrages wenden muss, ist unverzichtbare, aber auch ausreichende Voraussetzung für einen Nachweis, dass der Makler dem Kunden einen Interessenten benennt und damit auf eine konkrete Vertragsgelegenheit hinweist (BGH, 04.06.2009 - III ZR 82/08, Tz. 11 und BGH, 17.12.2015 - I ZR 172/14, Tz. 20).

Die Maklerleistung eines Vermittlungsmaklers besteht in der Herbeiführung des angestrebten Vertragsabschlusses. Eine Vermittlungsleistung des Maklers liegt nur dann vor, wenn er auf den potentiellen Vertragspartner mit dem Ziel des Vertragsabschlusses einwirkt. Vermittlungstätigkeit ist dabei die bewusste finale Herbeiführung der Abschlussbereitschaft des Vertragspartners des zukünftigen Hauptvertrages. Der Vermittlungsmakler soll seine Provision durch Verhandeln mit beiden Seiten und durch Einwirken auf den potentiellen Vertragsgegner des Auftraggebers, das die Abschlussbereitschaft herbeiführt, verdienen (BGH, 4. Juni 2009 - III ZR 82/08, Tz. 8).

Zu einer Maklerleistung ist der Makler nicht verpflichtet. Durch den Maklervertrag schuldet der Makler weder den Nachweis noch die Vermittlung eines Vertragsschlusses. Gelingt dem Makler der Nachweis oder die Vermittlung eines Vertrags, hat er einen Anspruch auf den Maklerlohn nach § 652 BGB@.

Ein Mäklerlohn gilt als stillschweigend vereinbart, wenn die dem Mäkler übertragene Leistung den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist. Ist die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, so ist bei dem Bestehen einer Taxe der taxmäßige Lohn, in Ermangelung einer Taxe der übliche Lohn als vereinbart anzusehen (§ 653 BGB@).

Da der Makler nicht zur Maklertätigkeit verpflichtet ist und daher sich nicht um den Nachweis oder die Vermittlung eines Vertragsschlusses bemühen muss, darf der Auftraggeber weitere Makler mit der gleichen Angelegenheit beauftragen. Auftraggeber und Makler können aber auch einen Alleinauftrag vereinbaren. Die Erteilung eines Alleinauftrags begründet eine Tätigkeitspflicht des Maklers (siehe Inhaltsübersicht, dort 7. Alleinauftrag ).

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2017