jura-basic (Schönheitsreparaturen Unzulässige Klauseln) - Grundwissen
   
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Mietwohnung (Schönheitsreparaturen)

Unzulässige Klauseln

Rz. 3

Formularklauseln sind vom Verwender einseitig vorformulierte Vertragsbedingungen für eine Vielzahl von Verträgen (sog. AGB).

Nicht jede AGB-Klausel ist wirksam.

Nach § 307 Abs. 1 BGB@ ist eine Regelung unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt.

Eine unangemessene Benachteiligung ist im Zweifel anzunehmen, wenn eine AGB-Bestimmung mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird, nicht zu vereinbaren ist (§ 307 Abs. 2 BGB@). Zum wesentlichen Gedanken des Mietrechts (§ 535 BGB@, § 536 BGB@) gehört, dass der Vermieter die Instandhaltungskosten und somit die Schönheitsreparaturen trägt.

Nachstehend einige Formularklauseln mit Schönheitsreparaturen, die unzlässig sind:

  • starre Fristenklausel (Fristenplan)

  • Tapetenklausel

  • Farbenklauseln

  • Auszugsrenovierungsklausel


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Dokument-Nr. 000453, © jura-basic 2019

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