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Werkvertrag (Übersicht Werkvertrag)

Dauerschuldverhältnis

Rz. 24

Der Werkvertrag begründet ein Dauerschuldverhältnis, wenn der Werkvertrag auf Dauer angelegt ist und der Unternehmer wiederholende Leistungen schuldet, wie beispielsweise bei einem Wartungsvertrag, der für unbestimmte Dauer die wiederholende Erbringung von Wartungsleistungen (Werkleistungen) zum Gegenstand hat.

Auch der Winterdienstvertrag ist ein Werkvertrag von gewisser Dauer. Verpflichtet sich der Unternehmer, eine bestimmte Fläche von Schnee- und Eisglätte freizuhalten, ist Werkvertragsrecht anwendbar. Der Einordnung eines sogenannten Winterdienstvertrages als Werkvertrag steht nicht entgegen, dass der Vertrag auf eine bestimmte Zeitdauer angelegt ist und somit Züge eines Dauerschuldverhältnisses aufweist (BGH, 06.06.2013 - VII ZR 355/12, Tz. 12). Angesichts des auf einen Erfolg bezogenen Vertragszwecks komme diesen Umständen kein entscheidendes Gewicht zu (so BGH).

Auch ein Werbevertrag über Einstellung einer elektronischen Werbeanzeige auf einer bestimmten Domain für die Dauer der Vertragslaufzeit ist ein Werkvertrag, denn es werde ein bestimmtes Arbeitsergebnis geschuldet (BGH, 22. März 2018 - VII ZR 71/17, Rn. 12). Nach dem BGH verliert eine Werkleistung ihren erfolgsbezogenen Charakter nicht dadurch, dass sie wiederholt zuerbringen ist oder es sich um dauernde Leistungen handelt (siehe Werbevertrag).


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Dokument-Nr. 000285, © jura-basic 2019

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