jura-basic (Telefonvertrag) - Grundwissen
   
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Inhalt

Vertrag (Telefon)

Einleitung

Im Zusammenhang mit dem Telefon sind verschiedene Verträge möglich. Es ist zu unterscheiden zwischen

  • Festnetzanschluss-Vertrag

  • Handy-Vertrag

  • DSL-Vertrag

Da diese Verträge im BGB nicht ausdrücklich geregelt sind, muss zur Anwendung von gesetzlichen Vorschriften eine Zuordnung zu einem gesetzlichen Vertragstyp erfolgen. Nach dem BGH ist auf alle drei Verträge das Dienstvertragsrecht anwendbar (Details siehe bei den Verträgen).

Durch den Dienstvertrag wird derjenige, welcher Dienste zusagt, zur Leistung der versprochenen Dienste, der andere Teil zur Gewährung der vereinbarten Vergütung verpflichtet(§ 611 Abs. 1 BGB@). Gegenstand des Dienstvertrags können Dienste jeder Art sein (§ 611 Abs. 2 BGB@), z.B. Telekommunikationsdienste.

Bei einem Dienstvertrag schuldet der Dienstverpflichtete kein konkretes Ergebnis (Leistungserfolg), sondern lediglich die Bemühung zu einem Leistungserfolg (siehe Dienstvertrag).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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Seite aktualisiert: 10.11.2011, Copyright 2018...