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Auslobung und Preisausschreiben

Preisausschreiben

Das Preisausschreiben ist eine besondere Form der Auslobung (§ 661 BGB@). Gegenstand der Ausschreibung ist die Bewerbung eines Gegenstandes.

Die Erklärung ist kein Vertragsangebot an einen unbestimmten Personenkreis. Für die Wirksamkeit des Preisausschreibens (Rechtsgeschäft) ist keine Annahmeerklärung erforderlich.

Um den ausgeschriebenen Preis muss sich der Interessent lediglich bewerben.

Beispiele: Für die Teilnahme an einem Preisausschreibung für künstlerische Leistungen ist die Anmeldung und Einreichung der künstlerischen Leistung erforderlich.

Die Preisausschreibung ist nach § 661 Abs. 1 BGB@ nur gültig, wenn in der Bekanntmachung eine Frist für die Bewerbung bestimmt wird.Ohne Fristbestimmung, kein gültiges Preisausschreiben.


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Dokument-Nr. 000126, © 2019

Themen des Monats (Überstunden, Dienstreise)

Hat ein Arbeitnehmer bei Überstunden einen Anspruch auf zusätzlichen Lohn? Details

Zählt die Dienstreise zur Arbeitszeit? Details


Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2019...