jura-basic (Leasingvertrag Vertragspflichten) - Grundwissen
   
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Leasingvertrag

Vertragspflichten

Rz. 2

Beim Leasingvertrag verpflichtet sich der Leasinggeber gegenüber dem Leasingnehmer zur Gebrauchsüberlassung des Leasinggegenstands gegen Entgelt.

Während einer bestimmten Laufzeit ist der Vertrag nicht kündbar (Grundlaufzeit). Diese Vereinbarung hat mietrechtlichen Charakter (vgl. § 535 BGB@).

Die mietrechtliche Instandhaltungspflicht des Vermieters (vgl. § 535 BGB@) wird regelmäßig auf den Leasingnehmer übertragen. Dadurch haftet der Leasingnehmer für die Beschädigung oder den Untergang der Sache. Diese Haftungsregelung hat kaufrechtlichen Charakter, da auch der Käufer mit Übergabe der Sache an ihn die Gefahr der Beschädigung und Untergangs der erhaltenen Sache trägt (vgl. § 446 BGB@).


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Dokument-Nr. 000818, © jura-basic 2019

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