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Leistungszeit (Erfüllbarkeit)

Die Erfüllbarkeit bezeichnet den Zeitpunkt, von dem ab der Schuldner leisten darf und der Gläubiger die Leistung abnehmen muss (Erfüllbarkeitszeitpunkt).

Ist eine Zeit für eine Leistung weder bestimmt noch aus den Umständen zu entnehmen, so kann der Schuldner sie sofort bewirken (§ 271 Abs. 1 BGB@), d.h. die Leistungsschuld sofort erfüllen.

Ist eine Leistungszeit bestimmt, so ist im Zweifel anzunehmen, dass der Gläubiger die Leistung nicht vor dieser Zeit verlangen, der Schuldner aber sie vorher bewirken kann (§ 271 Abs. 2 BGB@). Der Schuldner ist berechtigt seine Leistung schon vor der Fälligkeit der Leistung zu bewirken, d.h. an den Gläubiger zu leisten um die Schuld zu erfüllen.

Nimmt der Gläubiger die Leistung nicht ab, kann er in Annahmeverzug (§ 293 BGB@, sog. Gläubigerverzug) kommen.

Leistet der Schuldner auf eine Leistung, die noch nicht fällig ist, leistet er auf eine betagte Forderung.



Dokument-Nr. 000968 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2020

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