jura-basic (AGB Leistungsbeschreibung) - Grundwissen
   
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Inhalt

AGB (Inhaltskontrolle, Leistungsbeschreibungen, Preisklauseln)

Einleitung

Hat der Verwender die Vertragsbedingungen einseitig vorformuliert, soll durch das AGB-Recht verhindert werden, dass der Vertragspartner unangemenssen benachteiligt wird. Daher unterliegen einseitig vorformulierte Vertragsbedingungen für eine Vielzahl von Verträgen (AGB) grundsätzlich einer Inhaltskontrolle, d.h. ein Gericht kann den Inhalt des Vertrags auf seine Rechtmäßigkeit überprüfen.

Nicht alle einseitig vorformulierte Vertragsregelungen sind kontrollfähig (rechtlich überprüfbar).

Nach § 307 Abs. 3 BGB@ sind nur solche Klauseln kontrollfähig, die von Rechtsvorschriften

  • abweichende Regelungen oder

  • diese ergänzende Regelungen

enthalten.

Gesetzlich geregelt und daher kontrollfähig sind die vom Verwender einseitig vorformulierten Leistungsmodalitäten (z.B. Leistungszeit, Leistungsort). Durch AGB-Klauseln kann von Leistungsmodalitäten abgewichen werden (siehe Inhaltsübersicht, dort 4. Leistungsmodalitäten ).

Von den Leistungsmodalitäten sind die reinen Leistungsbeschreibungen (z.B. Art, Umfang und Güte des konkreten Vertragsgegenstand) zu unterscheiden. Solche reinen Leistungsbeschreibungen sind regelmäßig gesetzlich nicht geregelt und unterliegen daher keiner Inhaltskontrolle (siehe Inhaltsübersicht, dort 2. Leistungsbeschreibungen ).


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Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...