jura-basic (AGB FingierteErklärung) - Grundwissen
   
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Inhalt

AGB (Fingierte Erklärung, vereinbarte Fiktion)

Begriff und Bedeutung

Die Willenserklärung kann ausdrücklich erfolgen oder sich aus den Umständen ergeben (z.B. durch Körpersprache, wie Hand heben oder mit dem Kopf nicken).

Dem bloßen Nichtstun kommt regelmäßig keinen Erklärungswert zu und stellt daher keine Willenserklärung dar.

Möglich ist eine Regelung in AGB, dass die Vornahme oder Unterlassung einer bestimmten Handlung als Erklärung gilt. In diesem Fall wird eine Erklärung fingiert (sog. Erklärungsfiktion).

Beispiel: Eine Bankklausel sieht vor, dass das Schweigen des Bankkunden auf einen Rechnungsabschluss als Genehmigung des Rechnungsabschlusses gilt.

Eine solche AGB unterliegt dem AGB-Recht und ist nur unter bestimmten Voraussetzungen rechtlich zulässig (siehe Inhaltsübersicht, dort 3. Zulässigkeit ).


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Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 02.09.2009, Copyright 2018...