jura-basic (AGB fingierteAenderung) - Grundwissen
   
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AGB (Änderung von AGB)

Die Änderung einer AGB-Klausel kann nicht einseitig vom Verwender erfolgen. AGB-Klauseln sind Vertragsbestandteil des Vertrags und eine Änderung der AGB bedarf der Zustimmung des Kunden

Behält sich der Verwender das Recht vor, die AGB nachträglich zu ändern, wird die Neufassung der AGB nur nach § 305 Abs. 2 BGB@ Bestandteil des geschlossenen Vertrags. Danach muss der Verwender dem Kunden die Neufassung zugänglich machen und der Kunde muss mit der Neufassung einverstanden sein.

Dies setzt eine Zustimmungserklärung des Kunden voraus.

Die Zustimmung zur Einbeziehung der Neufassung der AGB in den geschlossenen Vertrag kann

  • ausdrücklich abgegeben werden oder

  • durch eine fingierte Erklärung erfolgen.

Bei einer Erklärungsfiktion des Kunden ist § 308 Nr. 5 BGB@ zu beachten. Diese Vorschrift regelt die Zulässigkeit einer vereinbarten Erklärungsfiktionen (siehe fingierte Erklärung).

Von der nachträglichen Änderung einer AGB ist die nachträglich Änderung einer VertragsLeistung zu unterscheiden (sog. Änderungsvorbehalt).
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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fachspezifisches Wissen bestimmter Personen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende fachspezifische Informationen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitgeber, ebenso für Wohnungseigentümer,
Journalisten, Existenzgründer, Urheber
Privatlehrer, Freiberufler und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...