jura-basic (AGB Leistungsbeschreibung) - Grundwissen
   
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Inhalt

AGB (Inhaltskontrolle, Leistungsbeschreibungen, Preisklauseln)

Leistungsbeschreibungen

Leistungsbeschreibungen sind Bestimmungen über

  • Art,

  • Umfang und

  • Güte

des konkreten Vertragsgegenstands (z.B. Baubeschreibungen des Bauwerks, Beschaffenheitsvereinbarungen der Kaufsache).

Abreden über den unmittelbaren Vertragsgegenstand (Leistungsbeschreibungen) können die Vertragsparteien frei treffen. Wegen der grundrechtlich garantierten Vertragsfreiheit werden Leistungsbeschreibungen gesetzlich nicht geregelt.

Da den Vertragspartnern grundsätzlich freisteht, Leistung und Gegenleistung im Vertrag frei zu bestimmen, unterliegen weder bloße Abreden über den unmittelbaren Vertragsgegenstand (sogenannte Leistungsbeschreibungen) noch Vereinbarungen über das von dem anderen Teil zu erbringende Entgelt (Preisklauseln) der gesetzlichen Inhaltskontrolle (BGH, 13. Juli 2005 - IV ZR 83/04).


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