AGB (Spezielle Klauselverbote)

Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit

Ist eine inhaltliche Überprüfung (Inhaltskontrolle) von vorformulierten Vertragsklauseln nach § 307 Abs. 3 BGB^@ (siehe Schranken der Inhaltskontrolle) zulässig, dürfen die AGB nicht gegen die Klauselverbote des § 308 BGB^@ verstoßen.

Die in § 308 BGB^@ aufgelisteten Klauseln enthalten unbestimmte Rechtsbegriffe z.B. "unangemessen lange" in § 308 Nr. 1 und 2 BGB^@.

Unbestimmte Rechtsbegriffe müssen einer rechtlichen Wertung (Auslegung) unter Berücksichtigung des Einzelfalls (z.B. Vertragsgegenstand und Branche) unterzogen werden (siehe Klauselverbote).

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Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. Themen für Arbeitgeber, Handelsvertreter,
Existenzgründer, Urheber, Privatlehrer,
Journalisten, Freiberufler und
andere Personengruppen,
siehe (Details)