jura-basic (AGB Vertragsabschlussklausel AGB-Recht) - Grundwissen
   
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AGB (Übersicht AGB)

AGB Recht

Mit dem AGB-Recht will der Gesetzgeber den Vertragspartner (insbesondere den Verbraucher) vor Überraschungen schützen.

Daher ist bei einseitig vorformulierten Vertragsklauseln folgendes zu beachten:

Grundsätzlich liegen AGB nur vor, wenn die Vertragsbedingungen (Vertragsklauseln) für eine Vielzahl von Verträgen bestimmt sind (§ 305 Abs. 1 BGB@). Bei Verbraucherverträgen genügt es, wenn die vorformulierten Vertragsbedingungen nur zur einmaligen Verwendung bestimmt sind (§ 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB@).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Personen und Fachwissen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitnehmer, ebenso für
Wohnungseigentümer, Urheber
Journalisten, Existenzgründer,
Freiberufler, Privatlehrer und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 02.09.2010, Copyright 2018...