jura-basic (AGB Einleitung Rechtsfolgen-bei-Verstoß) - Grundwissen
   
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Inhalt

AGB (Einleitung)

Rechtsfolgen bei Verstoß

- Vertrag als solchen -

Sind Vertragsklauseln ganz oder teilweise nach § 305 Abs. 2 BGB@ nicht Vertragsbestandteil geworden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam (§ 306 BGB@).

- Einzelne AGB-Klausel -

Siehe dazu >> Gesamtnichtigkeit

- Gesamtnichtigkeit -

Verstößt der Inhalt einer AGB-Klausel gegen die § 307 ff. BGB@, so ist grundsätzlich die ganze Klausel unwirksam.

Diese Gesamtunwirksamkeit einer Klausel ergibt sich aus den § 307 ff. BGB@, die den Schutz des rechtsunkundigen Verwendungsgegnersbezwecken.

Besteht eine Klausel aus inhaltlich und sprachlich teilbaren Bestandteilen, dann ist eine Trennung zwischen wirksamen und unwirksamen Klauselbestandteilen möglich.


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Dokument-Nr. 000377, © 2019

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

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