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Kaufvertrag (Rechtskauf)

Begriff und Bedeutung

Gegenstand des Kaufvertrages können Sachen (§ 433 BGB@) und Rechte (§ 453 Abs. 1 BGB@) sein.

Rechte ist ein juristischer Begriff und wird in unterschiedlichen Zusammenhängen verwendet, z.B. Besitzrechte, Eigentumsrechte.

Nach dem BGB besitzt eine Person ein Recht, wenn sie von einem anderen ein Tun oder ein Unterlassen verlangen kann. Ein solches Recht wird auch als Anspruch bezeichnet (vgl. § 194 BGB@).

Rechte können verkauft werden, sofern sie übertragbar sind.

Übertragbare Rechts sind beispielsweise:

  • Pfandrechte (z.B. Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld),

  • Immaterialgüterrechte (z.B. Patente, Verlagsrechte, Markenrechte)

Das Urheberrecht ist kraft Gesetz nicht übertragbar (§ 29 Abs. 1 UrhG@). Zulässig ist aber die Überlassung von Verwertungsrechte an andere Personen (§ 29 Abs. 2 UrhG@). Dies erfolgt im Rahmen eines Lizenzvertrags.

Auf den Rechtskauf finden die Vorschriften über den Sachkauf entsprechende Anwendung (§ 453 Abs. 1 BGB@).


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Verständnisfragen zum Kaufvertrag?

So können Sie Ihr Wissen in Kaufrecht zielgerichtet prüfen ( weiter)

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Checkliste für Kaufvertrag

Ein Kaufvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Kaufvertrag erstellt (siehe Checkliste).

Begriffe im Kaufrecht

Begriffe im Kaufrecht sind Begriffe, die im Kaufrecht überlicherweise verwendet werden (siehe weiter).

Personen und Fachwissen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitgeber, ebenso für Wohnungseigentümer, Urheber
Journalisten, Existenzgründer,
Privatlehrer, Freiberufler und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...