Erfüllung (Leistungserfolg) tritt als Folge der tatsächlichen Leistungsbewirkung ein (Theorie der realen Leistungsbewirkung), ohne dass es einer entsprechenden Vereinbarung (Erfüllungsvertrag) bedarf (BGH, 21.04.2015 - XI ZR 234/12, Tz. 13). Daher wäre auch eine Erfüllung gegenüber Minderjährigen möglich. Zum Schutz der Minderjährigen können aber bestehende Leistungspflichten gegenüber einem beschränkt geschäftsfähigen Minderjährigen mangels Empfangszuständigkeit nicht ohne Einwilligung des gesetzlichen Vertreters wirksam erfüllt werden (s.u. Empfangszuständigkeit).

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Inhaltsübersicht ... (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung
2. Erfüllungsvoraussetzungen
3. Rechtsnatur
4. Empfangszuständigkeit
5. Leistungshandlung
6. Leistungserfolg
7. Erfüllungswirkung
8. Wirkung der Erfüllung
9. Rechnung
10. Quittung
11. Erfüllungsersatz
12. Vorzeitige Erfüllung
13. Zahlung auf Nichtschuld
14. Geldschuld
15. Überweisung
16. Rückgängig machen
17. Rückbuchung
18. Schuldschein

Dokument-Nr. 000229 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2020

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Beitrag/Dokument-Nr. 000229, Fachgebiet: Schuldrecht AT, Stand: 12.09.2018

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