jura-basic (Erfüllung Rückgängig-machen) - Grundwissen
   
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Erfllung (Erfllung)

Rckgngig machen

Rz. 16

Die Erfllung fhrt zum Erlschen der Schuld. Sie kann nicht vorlufig eintreten. Der Vorgang kann nicht gestreckt werden noch rckgngig gemacht werden kann. Er tritt nur einmal ein und erst dann ein, wenn der Schuldner die geschuldete Leistung bewirkt hat (BGH 27. Juni 2008 - V ZR 83/07, Tz. 26).

Beispiel: Tritt durch eine Gutschrift die Erfllung der Geldschuld ein, dann entfllt die Erfllung der Geldschuld nicht, wenn im Rahmen eines vereinbarten Vorbehalts der Rckforderung (z.B. im Rahmen eines Kuferschutzprogramm) eine Rckbuchung des erhaltenen Geldbetrags erfolgt. Die Rckbuchung eines erhaltenen Geldbetrags fhrt nicht automatisch zum Wiederaufleben der Forderung, zum Wiederaufleben der erloschenen Schuld.

Mglich ist aber, dass die Parteien die Wiederbegrndung einer getilgten Forderung (erloschenen Schuld) vereinbaren (siehe Rckbuchung).


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Dokument-Nr. 000229 (Details, unten bei Hinweise), jura-basic 2020

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