jura-basic (Erfüllung Rückbuchung) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Erfüllung (Erfüllung)

Rückbuchung

Rz. 17

Im bargeldlosen Zahlungsverkehr ist es möglich, dass das erhaltene Geld zurückgebucht wird.

Tritt durch eine Gutschrift die Erfüllung der Geldschuld ein, dann entfällt die Erfüllung der Geldschuld nicht nachträglich, wenn eine Rückbuchung des erhaltenen Geldbetrags erfolgt.

Die Erfüllung der Schuld führt zum Erlöschen der Schuld (siehe Erfüllung). Erlischt die Schuld, dann kann das Erlöschen der Schuld nicht rückgängig gemacht werden. Das Erlöschen der Schuld, die Erfüllung tritt nur einmal ein und erst dann ein, wenn der Schuldner die geschuldete Leistung bewirkt hat (vgl. BGH 27. Juni 2008 - V ZR 83/07, Tz. 26).

Die Rückbuchung eines erhaltenen Geldbetrags führt nicht automatisch zum Wiederaufleben der Forderung, zum Wiederaufleben der erloschenen Schuld.

Möglich ist aber, dass die Parteien die Wiederbegründung einer getilgten Forderung (erloschenen Schuld) vereinbaren, gegebenenfalls auch stillschweigend (BGH, 22. November 2017 - VIII ZR 83/16, Leitsatz). Da durch die Erfüllung nicht das ganze Vertragsverhältnis erlischt, können die Vertragsparteien nach dem Eintritt der Erfüllung vereinbaren, dass die ursprüngliche Schuld (getilgte Forderung) aus dem Vertragsverhältnis wiederaufleben soll. Eine solche Vereinbarung kann auch bereits im Vorfeld - mit Vertragsabschluss - und für den Fall getroffen werden, dass künftig eine Rückbuchung erfolgen soll (BGH aaO, Tz. 28). Rechtlich wird die getilgte Forderung (erloschene Schuld) wieder begründet. Dies ist möglich, da das Vertragsverhältnis, aus dem die Forderung des Gläubigers bzw. die Schuld des Schuldners entstanden ist, trotz Erfüllung der Schuld fortbesteht (siehe Erfüllung).

Lebt im Rahmen einer Rückbuchung die erloschene Schuld wieder auf, dann kann der Geldgläubiger die wieder entstandene Forderung geltend machen.

Beispiel: Ein Unternehmer kauft im Internet ein Handy bei einem anderen Unternehmer. Das versendete Handy kommt beim Käufer nicht an, weshalb der Käufer den vereinbarten Käuferschutz nutzt und sich das Geld zurückbuchen lässt. Wie im Käuferschutz vereinbart, lebt die erloschene Schuld wieder auf. Da mit dem Versenden der Ware die Preisgefahr auf den Käufer übergegangen ist (§ 447 BGB@), kann der Verkäufer den Kaufpreis erneut fordern (nachgebildeter Fall von BGH aaO).


<< Rz. 16 || Rz. 18 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000229, © jura-basic 2020

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren

Ein Mahnbescheid ergeht im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens. Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgeführt. Das Gericht prüft nicht, ob dem Antragsteller der Zahlungsanspruch tatsächlich zusteht (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2020...