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Erfllung (Erfllung)

Rckbuchung

Rz. 17

Im bargeldlosen Zahlungsverkehr ist es mglich, dass das erhaltene Geld zurckgebucht wird.

Tritt durch eine Gutschrift die Erfllung der Geldschuld ein, dann entfllt die Erfllung der Geldschuld nicht nachtrglich, wenn eine Rckbuchung des erhaltenen Geldbetrags erfolgt.

Die Erfllung der Schuld fhrt zum Erlschen der Schuld (siehe Erfllung). Erlischt die Schuld, dann kann das Erlschen der Schuld nicht rckgngig gemacht werden. Das Erlschen der Schuld, die Erfllung tritt nur einmal ein und erst dann ein, wenn der Schuldner die geschuldete Leistung bewirkt hat (vgl. BGH 27. Juni 2008 - V ZR 83/07, Tz. 26).

Die Rckbuchung eines erhaltenen Geldbetrags fhrt nicht automatisch zum Wiederaufleben der Forderung, zum Wiederaufleben der erloschenen Schuld.

Mglich ist aber, dass die Parteien die Wiederbegrndung einer getilgten Forderung (erloschenen Schuld) vereinbaren, gegebenenfalls auch stillschweigend (BGH, 22. November 2017 - VIII ZR 83/16, Leitsatz). Da durch die Erfllung nicht das ganze Vertragsverhltnis erlischt, knnen die Vertragsparteien nach dem Eintritt der Erfllung vereinbaren, dass die ursprngliche Schuld (getilgte Forderung) aus dem Vertragsverhltnis wiederaufleben soll. Eine solche Vereinbarung kann auch bereits im Vorfeld - mit Vertragsabschluss - und fr den Fall getroffen werden, dass knftig eine Rckbuchung erfolgen soll (BGH aaO, Tz. 28). Rechtlich wird die getilgte Forderung (erloschene Schuld) wieder begrndet. Dies ist mglich, da das Vertragsverhltnis, aus dem die Forderung des Glubigers bzw. die Schuld des Schuldners entstanden ist, trotz Erfllung der Schuld fortbesteht (siehe Erfllung).

Lebt im Rahmen einer Rckbuchung die erloschene Schuld wieder auf, dann kann der Geldglubiger die wieder entstandene Forderung geltend machen.

Beispiel: Ein Unternehmer kauft im Internet ein Handy bei einem anderen Unternehmer. Das versendete Handy kommt beim Kufer nicht an, weshalb der Kufer den vereinbarten Kuferschutz nutzt und sich das Geld zurckbuchen lsst. Wie im Kuferschutz vereinbart, lebt die erloschene Schuld wieder auf. Da mit dem Versenden der Ware die Preisgefahr auf den Kufer bergegangen ist ( 447 BGB@), kann der Verkufer den Kaufpreis erneut fordern (nachgebildeter Fall von BGH aaO).


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Dokument-Nr. 000229, jura-basic 2019

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