jura-basic (Erfüllung Erfüllungsvoraussetzungen) - Grundwissen
   
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Erfllung (Erfllung)

Erfllungsvoraussetzungen

Rz. 2

Nach 362 Abs. 1 BGB@ erlischt das Schuldverhltnis (Forderung), wenn die geschuldete Leistung an den Glubiger bewirkt wird.

Erfllung (Leistungserfolg) tritt als Folge der tatschlichen Leistungsbewirkung ein (Theorie der realen Leistungsbewirkung), ohne dass es einer entsprechenden Vereinbarung (Erfllungsvertrag) bedarf (BGH, 21.04.2015 - XI ZR 234/12, Tz. 13). Daher wre auch eine Erfllung gegenber Minderjhrigen mglich. Zum Schutz der Minderjhrigen knnen aber bestehende Leistungspflichten gegenber einem beschrnkt geschftsfhigen Minderjhrigen mangels Empfangszustndigkeit nicht ohne Einwilligung des gesetzlichen Vertreters wirksam erfllt werden (siehe Empfangszustndigkeit).

Ist der Glubiger empfangszustndig, dann tritt die Erfllung (Leistungserfolg) ein, wenn der Schuldner dem Glubiger

  • die richtige Leistung (z.B. Sache),

  • in richtiger Beschaffenheit und Vollstndigkeit

erbringt.

Mehr dazu >> Art und weise der Leistung

Eine Erfllung tritt grundstzlich nicht ein, wenn eine andere als die geschuldete Leistungshandlung erbracht wird, z.B. statt ein blaues Auto wird ein grnes Auto geliefert.

Nimmt der Glubiger eine andere Leistung (z.B. Sache) an, kann Erfllung eintreten (siehe Erfllungsersatz).


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Dokument-Nr. 000229 (Details, unten bei Hinweise), jura-basic 2020

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