jura-basic (Verbrauchervertrag, Kartenzahlungen) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Vertrag (Verbrauchervertrag)

Kartenzahlungen

Kartenzahlungen sind Zahlungen, bei denen der Schuldner seine Geldschuld nicht bar bezahlt, sondern mit der Karte begleicht, z.B. Kreditkarte, Geldkarte.

Oft wird für die Kartenzahlung, insbesondere bei Kreditkarten, ein zusätzliches Entgelt verlangt.

Nach dem BGH muss die Entgegennahme einer Leistung (Zahlung), die der Erfüllung der Leistungspflicht dient, unentgeltlich sein (BGH, 20.05.1010 - XA ZR 68/09). Ein gesondertes Entgelt (Gebühren) könne nur für eine zusätzliche Leistung verlangt werden.

Eine zusätzliche Leistung ist eine Kartenzahlung dann, wenn neben der Kartenzahlung eine andere gängige unentgeltliche Zahlungsmöglichkeit für den Geldschuldner besteht, z.B. Barzahlung oder Überweisung. Ist nur Kartenzahlung möglich, dann muss diese unentgeltlich angeboten werden (siehe Inhaltsübersicht, 12. Zahlungsmittel).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sind Sie selbständig?

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. Themen für Arbeitgeber, Handelsvertreter,
Existenzgründer, Urheber, Privatlehrer,
Journalisten, Freiberufler und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 20.06.2017, Copyright 2018...