jura-basic (Mahnung) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Schuldnerverzug (Mahnung)

Begriff und Bedeutung

Für den Schuldnerverzug genügt es nicht alleine, dass der Schuldner bei Fälligkeit trotz möglicher Leistung nicht leistet. Zusätzlich ist eine Mahnung erforderlich (§ 286 Abs. 1 BGB@).

Die Mahnung ist jede eindeutige Aufforderung des Gläubigers, mit der er unzweideutig zum Ausdruck bringt, dass er die fällige Leistung verlangt (sog. nachdrückliche Aufforderung zur Leistung). Eine Zeitbestimmung für die noch zu erbringende Leistung ist nicht erforderlich (BGH, 25.10.2007 - III ZR 91/07, Tz. 11).

Mit Zugang der Mahnung (Aufforderung zur Leistung) tritt der Schuldnerverzug ein.

Die Mahnung kann formlos, also mündlich erfolgen. Sie muss keine Fristsetzung enthalten. Auch ist nicht erforderlich, dass die Mahnung auf die für den Schuldner nachteiligen Folgen des Verzugs hinweist (vgl. BGH 12. März 1998 - X ZR 70/96, unter II.2).

Vor der Fälligkeit der Leistung kann der Gläubiger nicht mahnen. Die Mahnung kann aber zeitgleich mit der Fälligkeit der Leistung zusammenfallen. Zulässig ist, dass die Mahnung mit der die Fälligkeit begründenden Handlung des Gläubigers verbunden wird ( s.u. Fälligkeit der Leistung).

Der Mahnung (Erinnerung) stehen gleich,

  • die Erhebung der Klage auf die Leistung,

In bestimmten Fällen kommt der Schuldner ohne Mahnung (somit auch ohne Klageerhebung und Mahnbescheid) in Verzug (siehe Verzug ohne Mahnung).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 000141, © 2019

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlich 'jura basic' hinzufügen, z.B. Arbeitsvertrag jura basic

Haben Sie Grundwissen?

Haben Sie juristisches Grundwissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Siehe Aufgaben zum Kaufrecht (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 24.03.2016, Copyright 2019...