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Schuldnerverzug

Begriff und Bedeutung

Der Schuldner hat bei Fälligkeit der Leistung zu leisten.

Eine verspätete Leistung kann zum Verzug (sog. Leistungsverzug) führen.

Die Voraussetzungen des Leistungsverzugs (Lieferverzugs) sind in § 286 BGB@ geregelt.

Kurzübersicht zu den Voraussetzungen des Schuldnerverzugs:

  • Fälligkeit der Leistung

  • Verzögerte Leistung des Schuldners

  • Durchsetzbarkeit der Leistung

  • Mahnung

  • Vertretenmüssen der Nichtleistung

Einer Mahnung steht die Klageerhebung oder die Zustellung eines Mahnbescheides im Mahnverfahren gleich (§ 286 Abs. 1 BGB@). Aber auch ohne Mahnung (somit auch ohne Klageerhebung oder ohne Mahnbescheid) ist ein Verzug möglich (siehe dazu Verzug ohne Mahnung).

Befindet sich der Schuldner mit seiner Leistung oder Lieferung in Verzug, haftet er für den Schaden, der beim Gläubiger durch die Verzögerung eintritt. Neben der Geltendmachung von Schadensersatz kann der Gläubiger auch vom Vertrag zurücktreten (siehe Rechtsfolgen).

Wird eine Sachlieferung geschuldet und kommt es zum Verzug, dann wird der Schuldnerverzug auch als Lieferverzug bezeichnet.

Zu den Rechtsfolgen eines Verzugs siehe >> Details.

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Hinweise

Dokument-Nr. 000138

Autor, siehe Impressum

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Seite aktualisiert: 15.11.2009, Copyright 2017