jura-basic (Leistungsbestimmung) - Grundwissen
   
 jura-basic.de
 Juristisches
      Basiswissen

Grundwissen:

Informationen:

Inhalt

Leistung (Nachträgliche Leistungsbestimmung)

Einleitung

Ein Antrag muss bei Vertragsschluss nicht konkret bestimmt sein. Es genügt, wenn die Leistung bei Vertragsabschluss zu mindestens bestimmbar ist und erst nach Vertragsschluss konkret bestimmt wird (vgl. § 315 BGB@).

Beispiele: Bei der sog. Tagespreisklausel gelten die Preise der aktuellen Preisliste bei Lieferung. In diesem Fall behält sich der Unternehmer das Recht vor, den Preis erst nach dem Vertragsabschluss festzusetzen. Auch bei einer Hotelbuchung behält sich das Hotel regelmäßig das Recht vor, das konkrete Zimmer erst am Anreisetag konkret zu bestimmen.

Die Bestimmung der konkreten Leistung nach Vertragsschluss (z.B. Preisfestlegung) erfolgt gegenüber dem anderen Teil (§ 315 Abs. 2 BGB@). Mit Zugang der Erklärung erhält der Vertrag den Inhalt der nachträglichen Leistungsbestimmung.

Die nachträgliche Leistungsbestimmung muss nicht von einem der Vertragsparteien vorgenommen werden. Die Leistungsbestimmung kann auch durch einen Dritten erfolgen (§ 317 BGB@).

Inhaltsübersicht   (jura-basic)


Hinweise

Dokument-Nr. 000286

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]


  Wissenstest [mehr Info]


  Lernhilfe [mehr Info]

  PDF-Dateien:
   - Vertragsrecht [mehr Info]

  Lexikon [mehr Info]


  Autokauf [mehr Info]

Seite aktualisiert: 15.11.2009, Copyright 2017