Hinterlegung

Einleitung

Hinterlegung

Die Hinterlegung von beweglichen Sachen ist möglich, wenn der Gläubiger in Annahmeverzug ist (§ 372 BGB^@). Nicht alle Gegenstände sind hinterlegungsfähig.

Die verfahrensrechtliche Seite der Hinterlegung ist in der Hinterlegungsordnung geregelt. Die Hinterlegungsstelle ist das Amtsgericht.

Die Hinterlegung kann mit und ohne Ausschluss der Rücknahme erfolgen. Ist die Rücknahme der hinterlegten Sache ausgeschlossen, so wird der Schuldner durch die Hinterlegung von seiner Verbindlichkeit in gleicher Weise befreit, wie wenn er zur Zeit der Hinterlegung an den Gläubiger geleistet hätte (§ 378 BGB^@). In diesem Fall hat die Hinterlegung eine Erfüllungswirkung (siehe Inhaltsübersicht, dort 4. Erfüllungsersatz ).

Versteigerung

Nicht hinterlegungsfähige Sachen können versteigert werden (§ 383 BGB^@).

(© jura-basic.de)

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)