jura-basic (AGB Einleitung) - Grundwissen
   
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AGB (Einleitung)

Allgemeines

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt (§ 305 Abs. 1 Satz 1 BGB@).

Gleichgültig ist, ob die Bestimmungen einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags bilden oder in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen werden (§ 305 Abs. 1 BGB@). Danach gilt das AGB-Recht auch auf Musterverträge (Formularverträge).

Einseitig vorformulierte Vertragsklauseln (z.B. über Lieferfrist, Zahlungsmittel, Haftung) dienen

  • der Rationalisierung von Vertragsabschlüssen und

  • der Standardisierung von Vertragsinhalten, z.B. Handy-Vertrag.

Häufig nimmt die andere Partei die vorformulierten Vertragsklauseln gar nicht oder nur flüchtig zur Kenntnis.

Einseitig vorformulierte Vertragsregelungen liegen nur dann vor, wenn ein Aushandeln des Vertragsinhalts nicht möglich ist. Kann der Kunde den Vertragsinhalt mitgestalten, dann liegt eine Individualabrede vor (siehe Individualabrede).

AGB werden nicht automatisch Vertragsbestandteil. Erforderlich ist, dass sie in den Vertrag einbezogen werden.

Gegenüber Verbrauchern werden sie nur unter den Einbeziehungsvoraussetzungen des § 305 Abs. 2 und 3 BGB@ Bestandteil des geschlossenen Vertrags (siehe Details).

Nicht jede in den Vertrag einbezogene AGB-Klausel ist wirksam. Eine Klausel ist unwirksam, wenn sie gegen das AGB-Recht verstößt. So sind einseitig vorformulierte Klauseln unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders unangemessen benachteiligen (§ 307 Abs. 1 BGB@, sog. Inhaltskontrolle).


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Dokument-Nr. 000377, © 2019

Themen des Monats (Überstunden, Dienstreise)

Hat ein Arbeitnehmer bei Überstunden einen Anspruch auf zusätzlichen Lohn? Details

Zählt die Dienstreise zur Arbeitszeit? Details


Haben Sie Grundwissen?

Haben Sie allgemeines Rechtswissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 02.09.2016, Copyright 2019...