jura-basic (Vorausabtretung) - Grundwissen
   
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Abtretung (Vorausabtretung)

Die Vorausabtretung ist die Abtretung künftiger Forderungen.

Für die Wirksamkeit einer Abtretung ist nicht erforderlich, dass die Forderung bereits fällig ist oder bereits besteht. Auch eine künftige Forderung ist abtretbar.

Künftige Ansprüche können befristete Forderungen sein.

Wird eine künftige Forderung abgetreten, die erst nach der Abtretung entsteht (z.B. befristete Forderung), kann die Forderung erst zum Zeitpunkt der Entstehung auf den Erwerber übergehen. In diesem Fall ist die Abtretung erst abgeschlossen, wenn die Forderung entstanden ist (BGH, 04.11.2009 - XII ZR 170/07 unter Tz. 17). Zuvor ist ein Übergang der Forderung nicht möglich, da die Forderung nicht besteht.

Wird das Rechtsverhältnis, das die künftige Forderung entstehen lassen soll vor ihrer Entstehung beendet, dann geht die Abtretung ins Leere. Die künftige Forderung kommt nicht mehr zum Entstehen.

Beispiel: Vermieter V tritt im Januar die künftigen Mietforderungen von April bis Juni ab. Vor Entstehung der Forderungen wird das Mietverhältnis beendet. Die abgetretenen Forderungen entstehen nicht.


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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