jura-basic (Schaden Rentabilitätsvermutung) - Grundwissen
   
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Schadensersatz (Vergebliche Aufwendungen, Rentabilitätsvermutung)

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Die Rentabilitätsvermutung tritt im Rahmen von vergeblichen Aufwendungen auf.

Aufwendungen sind freiwillige Ausgaben (siehe Aufwendungen).

Zu den freiwilligen Kosten gehören beispielsweise Vertragskosten, Transportkosten. Bei Leistungsstörungen können diese Kosten vergeblich sein.

Vergebliche Aufwendungen begründen grundsätzlich keinen Schaden, da die Ausgaben in der Erwartung des Erhalts der Leistung (Vertragserfüllung) gemacht worden sind, also freiwillig. Bei Vertragserfüllung, wären die Aufwendung nicht vergeblich.

Bei einer Leistungsstörung können Aufwendungen zu einem Schaden führen (sog. unfreiwilliges Vermögensopfer),

  • wenn Anhaltspunkte vorliegen,

  • dass die Aufwendungen bei ordnungsgemäßer Vertragserfüllung später wieder erwirtschaftet worden wären, d.h., wenn die Aufwendung im Falle der Vertragserfüllung durch Einnahmen wieder ausgeglichen worden wären (sog. Rentabilitätsvermutung).

Bei der Rentabilitätsvermutung ist zu unterscheiden zwischen geschäftlichen Verträgen und privaten Verträgen.


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 000822 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2020

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