jura-basic (Erlassvertrag Rechtsfolge) - Grundwissen
   
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Erlassvertrag

Rechtsfolge

Rz. 5

Durch den Erlassvertrag zwischen Gläubiger und Schuldner erlischt das Schuldverhältnis (vgl. § 397 Abs. 1 BGB@). Gemeint ist das Forderungsverhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner. Durch die Einigung (Vertraggschlus) erlischt die Schuld des Schuldners und somit auch die Forderung des Gläubigers. Durch den Erlassvertrag erlischt nicht das gesamte Rechtsverhältnis (Schuldverhältnis).

Beispiel: Gläubiger und Schuldner sind sich einig, dass eine bestehende Mietforderung erlassen werden soll. Das Mietverhältnis soll nicht erlöschen, sondern fortbestehen.

Da durch den Erlass auf ein bestehendes Recht (Forderungsrecht) eingewirkt wird, ist der Erlassvertrag ein Verfügungsgeschäft (siehe Verfügungsgeschäft).


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Dokument-Nr. 0001153, © jura-basic 2019

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