jura-basic (Erfüllung Rückgängig-machen) - Grundwissen
   
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Erfüllung (Erfüllung)

Rückgängig machen

Rz. 16

Die Erfüllung führt zum Erlöschen der Schuld. Sie kann nicht vorläufig eintreten. Der Vorgang kann nicht gestreckt werden noch rückgängig gemacht werden kann. Er tritt nur einmal ein und erst dann ein, wenn der Schuldner die geschuldete Leistung bewirkt hat (BGH 27. Juni 2008 - V ZR 83/07, Tz. 26).

Beispiel: Tritt durch eine Gutschrift die Erfüllung der Geldschuld ein, dann entfällt die Erfüllung der Geldschuld nicht, wenn im Rahmen eines vereinbarten Vorbehalts der Rückforderung (z.B. im Rahmen eines Käuferschutzprogramm) eine Rückbuchung des erhaltenen Geldbetrags erfolgt. Die Rückbuchung eines erhaltenen Geldbetrags führt nicht automatisch zum Wiederaufleben der Forderung, zum Wiederaufleben der erloschenen Schuld.

Möglich ist aber, dass die Parteien die Wiederbegründung einer getilgten Forderung (erloschenen Schuld) vereinbaren (siehe Rückbuchung).


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Dokument-Nr. 000229, © jura-basic 2019

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