jura-basic (Erfüllung ZugumZug) - Grundwissen
   
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Erfüllung (Erfüllung Zug um Zug)

Begriff und Bedeutung

Die Legaldefinition für die Erfüllung Zug um Zug ist in § 274 Abs. 1 BGB@ geregelt.

Hat der Schuldner gegenüber dem Anspruch des Gläubigers ein Zurückbehaltungsrecht nach § 273 BGB@, dann ist der Schuldner im Prozess zur Leistung gegen Empfang der ihm gebührenden Leistung zu verurteilen (§ 274 Abs. 1 BGB@, sog. Erfüllung Zug um Zug).

Das Zurückbehaltungsrecht des Schuldners führt im Prozess nicht zur Abweisung der Klage, sondern zur Verurteilung (Erfüllung) Zug um Zug.

Bei einem gegenseitigen Vertrag ist die Einrede des nicht erfüllten Vertrags zu beachten.


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Dokument-Nr. 0001103, © 2019

Themen des Monats (Überstunden, Dienstreise)

Hat ein Arbeitnehmer bei Überstunden einen Anspruch auf zusätzlichen Lohn? Details

Zählt die Dienstreise zur Arbeitszeit? Details


jura-basic Quiz

Haben Sie allgemeines Rechtswissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 12.12.2017, Copyright 2019...