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Aufwendungen und Aufwendungsersatz

Aufwendungsersatz statt Schadensersatz

Rz. 3

Der Anspruch auf Ersatz der vergeblichen Aufwendungen kann nur alternativ (anstelle) des Anspruchs auf Schadensersatz statt der Leistung geltend gemacht werden (vgl. § 284 BGB@). Daher müssen die Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs nach §§ 280, 281 BGB vorliegen.

Für den Anspruch auf Aufwendungsersatz ist erforderlich, dass dem Gläubiger neben den erfolglosen Aufwendungen zusätzlich auch ein Schaden (unfreiwilliges Vermögensopfer) entstanden ist.

Beispiel: Käufer kauft eine Sache. Der Verkäufer liefert dem Käufer eine mangelhafte Sache in Kenntnis des Mangels. Scheitert die Mängelbeseitigung (§ 440 BGB@) und tritt der Käufer vom Vertrag zurück, dann kann der Käufer nach § 437 Nr. 3 BGB@ wegen des Mangels der Kaufsache unter anderem nach §§ 280, 281 BGB Schadensersatz statt der Leistung oder nach § 284 BGB@ Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.

Sind die Voraussetzungen eines Schadensersatzes nicht erfüllt, dann ist § 284 BGB@ auch nicht analog anwendbar, denn der Ersatz der vergeblichen Anwendungen wurde bewusst von den Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs abgängig gemacht (so BGH, 20. Juli 2005 - VIII ZR 275/04, Tz. 33).

Hat der Schuldner die Pflichtverletzung nicht zu vertreten und besteht deswegen keinen Anspruch auf Schadensersatz, dann entfällt auch der Anspruch auf Aufwendungsersatz.

Besteht ein Anspruch auf Schadensersatz und hat der Gläubiger auch vergebliche Aufwendungen gemacht, dann hat der Gläubiger ein Wahlrecht (Schadensersatz oder Aufwendungsersatz). Durch das Wahlrecht kann der Geschädigte nicht wegen ein und demselben Vermögensnachteil eine doppelte Kompensation verlangen (vgl. BGH, 20. Juli 2005 – VIII ZR 275/04 unter II.1d).


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Dokument-Nr. 000263 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2020

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