Vertrag (Warenautomat und Zapfsäule)

Einleitung

Ein Vertrag erfordert übereinstimmende Willenserklärungen, das sind Angebot und Annahme (siehe Vertragsschluss).

Im Aufstellen eines Warenautomaten (z.B. Zigarettenautomat, Getränkeautomat) oder einer Zapfsäule liegt regelmäßig ein Angebot an jedermann vor. Das Angebot enthält die Bedingung, die Ware muss vorhanden sein, der Mechanismus funktioniert,der Automat wird ordnungsgemäß bedient.

Fehlt es an einer diesen Bedingungen, dann ist das Angebot noch nicht annahmefähig. Es ist noch nicht wirksam. Wird der Warenautomat beispielsweise mit Falschgeld bedient, dann liegt kein wirksames Angebot vor, da es am Bedingungseintritt (ordnungsgemäße Bedienung) fehlt.

Ein Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein wirksames Angebot vorliegt und der Warenautomat ordnungsgemäß bedient wird

Es ist zu unterscheiden zwischen Vertragsschluss

• an Warenautomaten

• an Zapfsäulen

(© jura-basic.de)

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)