jura-basic (Stromvertrag) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Versorgungsvertrag (Gas, Strom, Daseinsvorsorge)

Einleitung

Zur Daseinsvorsorge gehört die Bereitstellung von Strom, Wasser, Gas.

Der Vertrag über den Bezug von Strom, Gas (Energieversorgung), Wasser ist ein Versorgungsvertrag. Obwohl Leistungen der Daseinsvorsorge wirtschaftlich betrachtet als Dienstleistungen angesehen werden, ist der Versorgungsvertrag kein Dienstvertrag. Auf den Versorgungsvertrag über die Lieferung von Wasser, Gas oder Strom in Leitungen ist Kaufrecht anwendbar (siehe Inhaltsübersicht, dort 2. Kaufvertrag ).

Der Versorgungsvertrag ist ein Bezugsvertrag. Der Versorger schuldet Leistung auf Abruf (siehe Bezugsvertrag).

Ein Vertrag über Leistungen der Daseinsvorsorge setzt übereinstimmende Willenserklärungen (Angebot und Annahme) voraus.

Ohne Willenserklärung ist kein Vertrag möglich.

Auf den Versorgungsvertrag über die Lieferung von Wasser, Gas oder Strom in Leitungen ist Kaufrecht anwendbar (siehe Inhaltsübersicht, dort 2. Kaufvertrag ).

Problematisch sind die Fälle, bei denen der Abnehmer keinen Vertragsabschluss will, die Versorgungsleistung aber trotzdem in Anspruch nimmt.


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...