jura-basic (Kaufvertrag Software Softwarevermietung) - Grundwissen
   
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Kaufvertrag (Software)

Softwarevermietung

Rz. 4

Gegenstand der Softwarevermietung ist die Überlassung der Software auf bestimmte Zeit.

Bei einer Softwareüberlassung auf bestimmte Zeit kommt Mietrecht zur Anwendung (BGH, 15.11.2006 - XII ZR 120/04).

Beim Application-Service-Providing-Vertrag (ASP) stellt der Anbieter auf seinem Server eine Software bereit und gestattet dem Kunden, diese Software für eine begrenzte Zeit über das Internet oder andere elektronische Netze zu nutzen (sog. Online-Softwarenutzung). Nach dem BGH ist ein solcher Vertrag regelmäßig als Mietvertrag (§ 535 BGB@) anzusehen. Diese Nutzungsüberlassung der Software komme einer entgeltlichen Gebrauchsüberlassung nahe. Daher sei von einem Mietvertrag (§ 535 BGB@) auszugehen (BGH, 15.11.2006 - XII ZR 120/04, Tz. 12, BGH, 04.03.2010 - III ZR 79/09,Tz. 19).


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Dokument-Nr. 000568, © jura-basic 2020

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