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Kaufvertrag (Nachlieferung, Ersatzsache)

Rückgewähr und Wertersatz

Rz. 5

Liefert der Verkäufer zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Käufer die Rückgabe der mangelhaften Sache verlangen (§ 439 Abs. 5 BGB@).

Die Rückgewähr der mangelhaften Sache erfolgt nach der Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB@ (gesetzliches Rücktrittsrecht).

Nach § 346 Abs. 1 BGB@ sind die empfangenen Sachen zurückzugewähren und die gezogenen Nutzungen herauszugeben.

Kann der Käufer die erhaltene Sache nicht mehr zurückgegeben (z.B. wegen Verbrauch, Veräußerung, Verarbeitung) oder hat sich die empfangene Sache verschlechtert und scheidet daher eine Rückgewähr zum urprünglichen Zustand aus, ist der Käufer zum Wertersatz nach § 346 Abs. 2 BGB@ verpflichtet (siehe Rückgewähr und Wertersatz).


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Dokument-Nr. 000571, © jura-basic 2019

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