jura-basic (Kaufvertrag Nachbesserung Frist) - Grundwissen
   
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Kaufvertrag (Nachbesserung, Reparatur)

Frist

Rz. 6

Da der Verkäufer dem Käufer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen hat (§ 433 Abs. 1 BGB@), kann der Käufer die gesetzlichen Mängelrechte geltende machen, wenn die Sache bei Gefahrübergang nicht fehlerfrei ist (§ 434 Abs. 1 BGB@).

Der Käufer kann als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (§ 439 Abs. 1 BGB@). Die Nacherfüllung hat Vorrang vor dem Rücktritt vom Vertrag. Erst nach erfolgloser Nacherfüllung ist ein Rücktritt möglich. Der Käufer kann dem Verkäufer eine Frist zur Nacherfüllung setzen.

Erbringt bei einem gegenseitigen Vertrag (z.B. Kaufvertrag) der Schuldner eine fällige Leistung nicht oder nicht vertragsgemäß, so kann der Gläubiger (hier: Käufer), wenn er dem Schuldner erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten (§ 323 Abs. 1 BGB@).

Hat der Käufer dem Verkäufer eine Frist zur Nacherfüllung gesetzt, dann kann der Käufer nach erfolgloser Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten.

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Dokument-Nr. 000575, © jura-basic 2019

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