jura-basic (Energievertrag Vertragsschluss) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Versorgungsvertrag (Gas, Strom, Daseinsvorsorge)

Vertragsschluss

Rz. 4

Ein Versorgungsvertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande.

Angebot

Das Versorgungsunternehmen bietet die Abnahme von beispielsweise Strom, Wasser, Gas an. Dies ist eine Realofferte. Die Leistungsanbietung stellt ein konkretes Vertragsangebot dar (BGH, 25. Januar 2005 - VIII ZR 1/04).

Annahme

Der Abnehmer der Leistung will idR den Vertragsabschluss und nimmt das Vertragsangebot an.

Die Inanspruchnahme der angebotenen Leistung beinhaltet die schlüssige Annahme des Angebots (vgl. BGH aaO.)

Problematisch sind die Fälle, bei denen der Abnehmer keinen Vertragsabschluss will.

In diesen Fällen gilt:

Wer aus dem Versorgungsnetz eines Unternehmens Leistungen (z.B. Strom, Wasser, Gas) entnimmt, schließt mit dem Versorgungsunternehmen einen Vertrag. Dies auch dann, wenn der Abnehmer ausdrücklich keinen Vertragsabschluss will (Energieentnahme als Annahmeerklärung).


<< Rz. 3 || Rz. 5 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000192, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlich 'jura basic' hinzufügen, z.B. Arbeitsvertrag jura basic

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...