jura-basic (Energievertrag Vertragsschluss) - Grundwissen
   
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Versorgungsvertrag (Gas, Strom, Daseinsvorsorge)

Vertragsschluss

Ein Versorgungsvertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande.

Angebot

Das Versorgungsunternehmen bietet die Abnahme von beispielsweise Strom, Wasser, Gas an. Dies ist eine Realofferte. Die Leistungsanbietung stellt ein konkretes Vertragsangebot dar (BGH, 25. Januar 2005 - VIII ZR 1/04).

Annahme

Der Abnehmer der Leistung will idR den Vertragsabschluss und nimmt das Vertragsangebot an.

Die Inanspruchnahme der angebotenen Leistung beinhaltet die schlüssige Annahme des Angebots (vgl. BGH aaO.)

Problematisch sind die Fälle, bei denen der Abnehmer keinen Vertragsabschluss will.

In diesen Fällen gilt:

Wer aus dem Versorgungsnetz eines Unternehmens Leistungen (z.B. Strom, Wasser, Gas) entnimmt, schließt mit dem Versorgungsunternehmen einen Vertrag. Dies auch dann, wenn der Abnehmer ausdrücklich keinen Vertragsabschluss will (Energieentnahme als Annahmeerklärung).


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Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...