jura-basic (Bestimmungskauf) - Grundwissen
   
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Inhalt

Kaufvertrag (Bestimmungskauf)

Begriff und Bedeutung

Ein Bestimmungskauf liegt vor, wenn nachträglich durch eine Partei oder durch einen Dritten der Leistungsgegenstand bestimmt wird.

Bei einem Bestimmungskauf steht der Leistungsgegenstand zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch nicht eindeutig fest, er ist lediglich bestimmbar.

Beispiel: Die Parteien schließen einen Kaufvertrag über einen Neuwagen. Nachträglich soll der Käufer noch die Farbe des Autos bestimmen können.

Bei Vertragsabschluss ist es nicht erforderlich, dass der Leistungsgegenstand konkret bestimmt ist. Ausreichend ist, dass die Leistung zumindestens bestimmbar ist.

Spätestens zum Zeitpunkt der Erfüllung muss die Leistung konkret bestimmt sein, sonst kann der Schuldner nicht zu einer Leistung durch Klage verpflichtet werden.

Die nachträgliche Bestimmung der Leistung erfolgt gegenüber dem anderen Teil (§ 315 Abs. 2 BGB@). Sie kann durch eine Partei (§ 315 BGB@) oder durch einen Dritten (§ 317 BGB@) erbracht werden (siehe nachträgliche Bestimmung der Leistung),

Liegt ein Bestimmungskauf vor, der zugleich ein Handelskauf ist, ist § 375 HGB@ zu beachten.


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Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Checkliste für Kaufvertrag

Ein Kaufvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Kaufvertrag erstellt (siehe Checkliste).

Begriffe im Kaufrecht

Begriffe im Kaufrecht sind Begriffe, die im Kaufrecht überlicherweise verwendet werden (siehe weiter).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...