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Markenrecht (Marke)

Wortmarke

Wortmarken kommen in verschiedene Formen vor, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, nur Buchstaben oder Buchstaben und Zahlen.

Die Schriftzeichen müssen geeignet sein, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (§ 3 Abs. 1 MarkenG@).

Zeichen, die unter die Voraussetzungen des § 8 MarkenG@ fallen, sind nicht schutzfähig z.B. Zeichen, die beschreibende Angaben enthalten oder keine Unterscheidungskraft haben (siehe Inhaltsübersicht, dort 7. Schutzhindernisse ).

Wortmarken kommen vor

  • als Einwortmarken oder

  • als Mehrwortmarken.

Eine Mehrwortmarke besteht aus mehreren Wörtern. Bei einer Mehrwortmarke kommt es auf den Gesamteindruck an. Im Einzelfall kann ein Wort für die Mehrwortmarke so prägend sein, dass die anderen Bestandteile der Marke in den Hintergrund treten. So kann einer beschreibenden Angabe der Einfluss auf den Gesamteindruck fehlen, weil der Verkehr eine beschreibende Angabe nicht als Unterscheidungsmittel, sondern lediglich als Sachhinweis versteht (BGH, 25.03.2004 - I ZR 130/01, II. 1.c.aa; EURO 2000).

Beispiel: Bei der Mehrwortmarke "American Bud" für Biere ist der Bestandteil "Bud" sehr prägend, da der Verkehr unter "American" lediglich eine geografische Herkunftsangabe sieht (BGH, 26.04.2001 – I ZR 212/98; Bit und Bud).

Ein Wort in einer besonderen graphischen Darstellung ist eine Wort-Bildmarke, z.B. Wort mit besonderem optischem Eindruck (s.u. Wort-/Bildmarke).


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Dokument-Nr. 000355, © 2019

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Siehe Aufgaben zum Kaufrecht (Aufgaben)

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Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

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(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

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