jura-basic (Wortmarke) - Grundwissen
   
 jura-basic.de
 Juristisches
      Basiswissen

Grundwissen:

Informationen:

Inhalt

Markenrecht (Marke)

Wortmarke

Wortmarken kommen in verschiedene Formen vor, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, nur Buchstaben oder Buchstaben und Zahlen.

Die Schriftzeichen müssen geeignet sein, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (§ 3 Abs. 1 MarkenG@).

Zeichen, die unter die Voraussetzungen des § 8 MarkenG@ fallen, sind nicht schutzfähig z.B. Zeichen, die beschreibende Angaben enthalten oder keine Unterscheidungskraft haben (s.u. Schutzhindernisse).

Wortmarken kommen vor

  • als Einwortmarken oder

  • als Mehrwortmarken.

Eine Mehrwortmarke besteht aus mehreren Wörtern. Bei einer Mehrwortmarke kommt es auf den Gesamteindruck an. Im Einzelfall kann ein Wort für die Mehrwortmarke so prägend sein, dass die anderen Bestandteile der Marke in den Hintergrund treten. So kann einer beschreibenden Angabe der Einfluss auf den Gesamteindruck fehlen, weil der Verkehr eine beschreibende Angabe nicht als Unterscheidungsmittel, sondern lediglich als Sachhinweis versteht (BGH, 25.03.2004 - I ZR 130/01, II. 1.c.aa; EURO 2000).

Beispiel: Bei der Mehrwortmarke "American Bud" für Biere ist der Bestandteil "Bud" sehr prägend, da der Verkehr unter "American" lediglich eine geografische Herkunftsangabe sieht (BGH, 26.04.2001 – I ZR 212/98; Bit und Bud).

Ein Wort in einer besonderen graphischen Darstellung ist eine Wort-Bildmarke, z.B. Wort mit besonderem optischem Eindruck (s.u. Wort-/Bildmarke).

Inhaltsübersicht   (jura-basic)


Hinweise

Dokument-Nr. 000355

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]


  Wissenstest [mehr Info]


  Lernhilfe [mehr Info]

  PDF-Dateien:
   - Vertragsrecht [mehr Info]


  Autokauf [mehr Info]

Seite aktualisiert: 15.11.2009, Copyright 2017