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Markenrecht (Werktitel)

Werktitelschutz

- Schutzumfang -

Der Werktitelschutz hat einen anderen Umfang als der Markenschutz. Der Markenschutz schütz die Herkunft der Ware oder Dienstleistung

Beim Titelschutz wird lediglich der Titel geschützt. Auf die Herkunft kommt es nicht an.

Der Titelschutz schützt vor Verwechslungen mit einer anderen Bezeichnung oder dass durch die Benutzung des geschützten Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der Bezeichnung in unlauterer Weise ausgenutzt (Rufausbeutung) oder beeinträchtigt (Verwässerung) wird.

Die Inhaberschaft gewährt dem Inhaber ein ausschließliches Recht an einer geschäftlichen Bezeichnung (§ 15 Abs. 1 MarkenG@).

  • Dritten ist es untersagt, die geschäftliche Bezeichnung oder ein ähnliches Zeichen im geschäftlichen Verkehr unbefugt in einer Weise zu benutzen, die geeignet ist, Verwechslungen mit der geschützten Bezeichnung hervorzurufen (Verwechslungsgefahr), § 15 Abs. 2 MarkenG@.

  • Handelt es sich bei der geschäftlichen Bezeichnung um eine im Inland bekannte geschäftliche Bezeichnung, so ist es Dritten ferner untersagt, die geschäftliche Bezeichnung oder ein ähnliches Zeichen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen, soweit die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der geschäftlichen Bezeichnung ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt (Rufausbeutung) oder beeinträchtigt (Verwässerung), § 15 Abs.3 MarkenG@.

- Einschränkung des Schutzumfangs -

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- Schutzdauer -

Die Schutzdauer ist abhängig von der Benutzung des Werktitels.


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