jura-basic (Markenrecht Erschöpfungsgrundsatz) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Erschpfungsgrundsatz)

Begriff und Bedeutung

Der Inhaber einer Marke oder geschftliche Bezeichnungen hat das ausschlieliche Recht an der geschtzten Bezeichnung ( 14 Abs. 1 MarkenG@, 15 Abs. 1 MarkenG@). Er kann beispielsweise bestimmen ob und wo die geschtzten Zeichen benutzt werden. Einem Dritten kann er untersagen, die identischen Zeichen zu benutzen.

Die Inhaberrechte knnen sich nach 24 Abs. 1 MarkenG@ erschpfen.

Haben sich die Inhaberrechte erschpft, dann hat der Inhaber nicht mehr das Recht, einem Dritten die Veruerung der Ware unter Benutzung der geschtzten Zeichen zu untersagen.

Es ist zu unterscheiden:

  • Erschpfung des Markenschutzes

  • Erschpfung des Kennzeichenschutzes


( jura-basic.de)

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Dokument-Nr. 000825, 2019

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Haben Sie juristisches Grundwissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Siehe Aufgaben zum Kaufrecht (Aufgaben)

Haben Sie Grundwissen im Arbeitsrecht, z.B. Urlaubsrecht, Kndigungsrecht? Siehe Aufgaben zum Arbeitsrecht (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Flligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Glubigern (z.B. Verkufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Flligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rcktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Kufer eines Montagsautos vom Vertrag zurcktreten?
Nhere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgrnder?

Informationen fr Existenzgrnder von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensbereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhltnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhltnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kndigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, berstunden), dann siehe Details.

Hinweise

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