jura-basic (Marke Einschränkung) - Grundwissen
   
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Inhalt

Markenrecht (Einschränkungen des Schutzumfangs)

Überblick

Der Inhaber einer Marke oder geschäftliche Bezeichnungen hat das ausschließliche Recht an der geschützten Bezeichnung. Er kann beispielsweise einem Dritten untersagen das identische Zeichen zu benutzen (§ 14 MarkenG@ und § 15 MarkenG@).

Der Marken- und Kennzeichenschutz erfordert, dass die Marke oder geschäftliche Bezeichnung von einem Dritten kennzeichenmäßig benutzt wird.

Beispiel: Wird eine fremde Ware oder Dienstleistung im geschäftlichen Verkehr mit der Marke in Verbindung gebracht, liegt eine kennzeichenmäßige Benutzung der Zeichen vor.

An einem kennzeichenmäßigen Gebrauch fehlt es, wenn die Benutzung der Marke oder geschäftlichen Bezeichnung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs erfolgt.

Liegt ein kennzeichenmäßiger Gebrauch durch Dritte vor, kann das ausschließliche Recht an einer Marke oder geschäftlichen Bezeichnungen durch eine gesetzliche Schrankenregelung eingeschränkt sein.

Zulässig sind beispielsweise nach § 23 MarkenG@:

  • die Benutzung des eigenen Namens

  • die Benutzung von beschreibenden Angaben

  • die Benutzung von Beschaffenheitsangaben

  • der Hinweis auf Zubehör für das Markenprodukt


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