jura-basic (Marke Einschränkungen-des-Markenrechts) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Markenrecht (Marke)

Einschrnkungen des Markenrechts

Rz. 23

Der Inhaber einer Marke hat das ausschlieliches Recht an einer Marke ( 14 MarkenG@),

Der Markenschutz erfordert, dass die Marke von einem Dritten markenmig benutzt wird. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn im geschftlichen Verkehr eine fremde Ware oder Dienstleistung mit der Marke in Verbindung gebracht wird. Daran fehlt es, wenn die Benutzung der Marke auerhalb des geschftlichen Verkehrs erfolgt.

Liegt ein markenmiger Gebrauch durch Dritte vor, kann der Markenschutz nach 23 MarkenG@ eingeschrnkt sein.

Zulssig sind beispielsweise nach 23 MarkenG@

  • die Benutzung des eigenen Namens oder

  • die Benutzung von beschreibenden Angaben.

>> [mehr..]


<< Rz. 22 || .. Ende

Inhaltsbersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000355, jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier knnen Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Flligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Glubigern (z.B. Verkufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Flligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Magebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensbereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhltnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhltnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kndigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, berstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, Copyright 2019...