jura-basic (Marke Einschränkung) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Einschrnkungen des Schutzumfangs)

berblick

Rz. 1

Der Inhaber einer Marke oder geschftliche Bezeichnungen hat das ausschlieliche Recht an der geschtzten Bezeichnung. Er kann beispielsweise einem Dritten untersagen das identische Zeichen zu benutzen ( 14 MarkenG@ und 15 MarkenG@).

Der Marken- und Kennzeichenschutz erfordert, dass die Marke oder geschftliche Bezeichnung von einem Dritten kennzeichenmig benutzt wird.

Beispiel: Wird eine fremde Ware oder Dienstleistung im geschftlichen Verkehr mit der Marke in Verbindung gebracht, liegt eine kennzeichenmige Benutzung der Zeichen vor.

An einem kennzeichenmigen Gebrauch fehlt es, wenn die Benutzung der Marke oder geschftlichen Bezeichnung auerhalb des geschftlichen Verkehrs erfolgt.

Liegt ein kennzeichenmiger Gebrauch durch Dritte vor, kann das ausschlieliche Recht an einer Marke oder geschftlichen Bezeichnungen durch eine gesetzliche Schrankenregelung eingeschrnkt sein.

Zulssig sind beispielsweise nach 23 MarkenG@:

  • die Benutzung des eigenen Namens

  • die Benutzung von beschreibenden Angaben

  • die Benutzung von Beschaffenheitsangaben

  • der Hinweis auf Zubehr fr das Markenprodukt


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 000430, jura-basic 2020

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