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Markenrecht (Werktitel)

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Das Markengesetz schützt die Marke und die geschäftlichen Bezeichnungen.

Zu den geschäftlichen Bezeichnungen gehört der Werktitel (§ 5 Abs. 1 MarkenG@).

Werktitel sind nach § 5 Abs. 3 MarkenG@ die Namen oder Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken, z.B. Softwarenamen.

Beispiel: Der Name eines Buches oder einer Software ist ein Werktitel.

Der Werktitel ist eine besondere Form der geschäftlichen Bezeichnung und unterliegt dem Kennzeichenschutz nach dem MarkenG.

Der Kennzeichenschutz für einen Werktitel entsteht, wenn das Werk in den Verkehr gebracht wird. Die Eintragung in ein Register ist nicht erforderlich.

Die Titelschutz gewährt dem Inhaber ein ausschließliches Recht an einer geschäftlichen Bezeichnung (§ 15 Abs. 1 MarkenG@), also an dem Werktitel (§ 5 Abs. 1 MarkenG@).

Ein Werktitel ist grundsätzlich auch markenfähig, z.B. ein Buchtitel kann grundsätzlich als Marke in das Markenregister eingetragen werden. (vgl. BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97).

Zum Buchtitel Winnetou, siehe BGH, 23. Januar 2003 - I ZB 33/97


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 000432, © jura-basic 2019

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