jura-basic (Werktitel Softwarename ��bertragbarkeit) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Werktitel)

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Das Markengesetz schtzt die Marke und die geschftlichen Bezeichnungen.

Zu den geschftlichen Bezeichnungen gehrt der Werktitel ( 5 Abs. 1 MarkenG@).

Werktitel sind nach 5 Abs. 3 MarkenG@ die Namen oder Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken, z.B. Softwarenamen.

Beispiel: Der Name eines Buches oder einer Software ist ein Werktitel.

Der Werktitel ist eine besondere Form der geschftlichen Bezeichnung und unterliegt dem Kennzeichenschutz nach dem MarkenG.

Der Kennzeichenschutz fr einen Werktitel entsteht, wenn das Werk in den Verkehr gebracht wird. Die Eintragung in ein Register ist nicht erforderlich.

Die Titelschutz gewhrt dem Inhaber ein ausschlieliches Recht an einer geschftlichen Bezeichnung ( 15 Abs. 1 MarkenG@), also an dem Werktitel ( 5 Abs. 1 MarkenG@).

Ein Werktitel ist grundstzlich auch markenfhig, z.B. ein Buchtitel kann grundstzlich als Marke in das Markenregister eingetragen werden. (vgl. BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97).

Zum Buchtitel Winnetou, siehe BGH, 23. Januar 2003 - I ZB 33/97


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 000432, jura-basic 2019

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