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Markenrecht (Werktitel)

Entstehung

Rz. 6

Der Schutz für einen Werktitel entsteht mit der ersten Aufnahme der Benutzung. Eine Eintragung in ein Register ist nicht erforderlich. Eine Benutzung liegt vor, wenn ein Werk in den Verkehr gebracht wird.

Muss ein Produkt erst hergestellt werden, kann der Titel des noch herzustellenden Werks (z.B. Film) auf eine andere Art geschützt werden. Es gibt die Möglichkeit der Titelschutzanzeige im Titelschutzanzeiger (=Gebrauchen des Titels). Aber auch ohne Anzeige im Titelschutzanzeiger kann Titelschutz erlangt werden, wenn auf den Titel in Fachzeitschriften oder auf einschlägigen Messen hingewiesen wird.

Der Werktitel ist geschützt, solange er im geschäftlichen Verkehr geführt wird.


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Dokument-Nr. 000432, © jura-basic 2019

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