jura-basic (Markenrecht Erschöpfungsgrundsatz) - Grundwissen
   
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Inhalt

Markenrecht (Erschpfungsgrundsatz)

Begriff und Bedeutung

Der Inhaber einer Marke oder geschftliche Bezeichnungen hat das ausschlieliche Recht an der geschtzten Bezeichnung ( 14 Abs. 1 MarkenG@, 15 Abs. 1 MarkenG@). Er kann beispielsweise bestimmen ob und wo die geschtzten Zeichen benutzt werden. Einem Dritten kann er untersagen, die identischen Zeichen zu benutzen.

Die Inhaberrechte knnen sich nach 24 Abs. 1 MarkenG@ erschpfen.

Haben sich die Inhaberrechte erschpft, dann hat der Inhaber nicht mehr das Recht, einem Dritten die Veruerung der Ware unter Benutzung der geschtzten Zeichen zu untersagen.

Es ist zu unterscheiden:

  • Erschpfung des Markenschutzes

  • Erschpfung des Kennzeichenschutzes


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Personen und Fachwissen

Fr Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehren, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. so wie fr Verbraucher und Arbeitnehmer, ebenso fr
Wohnungseigentmer, Urheber
Journalisten, Existenzgrnder,
Freiberufler, Privatlehrer und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

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