jura-basic (Marke Verfall) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Marke)

Verfall

Verfall bedeutet Nichtbenutzung der Marke über einen Zeitraum von fünf Jahren.

Nach Eintragung der Marke bzw. dem Abschluss des Widerspruchsverfahrens beginnt die Benutzungsschonfrist von fünf Jahren.

Nach Ablauf von fünf Jahren kann ein Dritter ein Löschungsantrag wegen Verfalls der Marke stellen (siehe Verfall).

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Thema des Monats (April: Besitzer und Besitzdiener)

Besitzer kann ein Mensch oder eine juristische Person (z.B. GmbH) sein. Der Besitzdiener kann nur ein Mensch sein.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Besitzers und Besitzdieners.

Nähere Informationen, siehe Detail

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018