jura-basic (Marke Schutzhindernisse) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Marke)

Schutzhindernisse

Als Marke werden nur solche Zeichen geschützt, die Unterscheidungskraft haben und dazu geeignet sind, das Produkt oder die Dienstleistung eines Unternehmens von einem anderen Unternehmen abzugrenzen (vgl. § 3 MarkenG@).

Nur schutzfähige Zeichen können in das Markenregister eingetragen werden.

Nach § 8 MarkenG@ sind von der Eintragung als Marke solche Zeichen ausgeschlossen

  • die sich nicht graphisch darstellen lassen.

  • die gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen,

  • die im Verkehr als beschreibende Angaben (Sachangaben) verwendet werden.

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Wertpapiere und Bitcoin

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Die Wertpapiere an der Börse und die Bitcoins haben gemeinsam, dass sie steigen und fallen.
Die Wertpapiere an der Börse unterliegen einem geregelten Kapitalmarkt (z.B. Wertpapierhandelsgesetz), die Bitcoins nicht.
Profit am geregelten Markt (Börse) ist möglich, mit Hilfe von Börsenexperten (weiter).

Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018