jura-basic (Marke Schutzhindernisse) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Marke)

Schutzhindernisse

Als Marke werden nur solche Zeichen geschützt, die Unterscheidungskraft haben und dazu geeignet sind, das Produkt oder die Dienstleistung eines Unternehmens von einem anderen Unternehmen abzugrenzen (vgl. § 3 MarkenG@).

Nur schutzfähige Zeichen können in das Markenregister eingetragen werden.

Nach § 8 MarkenG@ sind von der Eintragung als Marke solche Zeichen ausgeschlossen

  • die sich nicht graphisch darstellen lassen.

  • die gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen,

  • die im Verkehr als beschreibende Angaben (Sachangaben) verwendet werden.

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Dokument-Nr. 000355, © 2019

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 23.08.2017, Copyright 2019...